^
  • Bild mit Paragraphen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Bildungsangebote und Veranstaltungen

des Katholischen Bildungsforums im Kreisdekanat Kleve

DQB3-042.30

1. Anmeldung

Zu jeder Veranstaltung des Kath. Bildungsforums ist eine Anmeldung erforderlich. Die Anmeldung kann per Telefax, per E-Mail, telefonisch, persönlich oder online über die Homepage erfolgen. Sie ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung der Teilnahmegebühr. Dies gilt auch, wenn die anmeldende Person stellvertretend für einen Dritten handelt.

Die Anmeldedaten (Name, Vorname, Funktion und Geburtsdatum des Teilnehmenden, Arbeitgeber, gewünschtes Seminar) werden elektronisch gespeichert. Die Datenschutzbestimmungen (siehe gesonderte Ziffer 6) werden beachtet.

Allgemein gilt: Um den entsprechenden Erfolg zu gewährleisten, kann die maximale Teilnehmendenzahl beschränkt werden. Für alle Veranstaltungen gilt zudem eine Mindestteilnehmendenzahl. Eine Unterschreitung hat den Ausfall der Veranstaltung zur Folge. Die Benachrichtigung über die Absage erfolgt unverzüglich. Bereits bezahlte Kursgebühren werden selbstverständlich erstattet.

Für einzelne Veranstaltungen können gesonderte Bedingungen für die Anmeldung gelten, die in den Veranstaltungshinweisen aufgeführt sind. Die Anmeldungen werden in der zeitlichen Reihenfolge ihres Eingangs erfasst. Falls eine Veranstaltung ausgebucht ist, wird eine Warteliste der Anmeldungen angelegt. Hierüber erfolgt eine Benachrichtigung ebenso bei Terminverschiebung oder Veranstaltungsausfall.

 

2. Teilnahmegebühren

Die Teilnahmegebühr wird in der Regel über das SEPA-Lastschriftverfahren bezahlt. Die Gebühr wird zum folgenden 1. bzw. 15. des Monats nach Kursbeginn eingezogen. Das Lastschriftmandat ist durch die Mandatsreferenznummer (Ihre Teilnehmendennummer) und die Gläubiger-Identifikationsnummer des Katholischen Bildungsforums (DE45ZZZ00000416938) gekennzeichnet. Für einzelne Veranstaltungen können gesonderte Zahlungsbedingungen gelten, die im Programmheft aufgeführt sind.

Die Teilnahmegebühren für Tagungen und Studienreisen werden in der Regel vor Anfang der Veranstaltung eingezogen.

Vorbehaltlich der Bewilligung finanzieller Mittel durch das Land NRW können nachfolgend aufgeführte Personengruppen und ihre Familienmitglieder eine Ermäßigung in Höhe von z. Zt. 40 % der Kursgebühr erhalten, sofern eine Bedürftigkeit vorliegt:

  • Sozialhilfeempfänger/innen
  • Arbeitslose mit Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II als einziges Einkommen in der Familie
  • Ein-Eltern-Familien sowie Familien mit drei und mehr unterhaltspflichtigen Kindern
  • Ausländer-Familien, Übersiedler-Familien und Spätaussiedler
  • Familien mit Behinderten oder Suchtkranken
  • vom Strafvollzug betroffene Familien

Die Gebührenermäßigung muss bei der Einrichtung vor Kursbeginn beantragt werden. Diese entscheidet über die Ermäßigung.

 

3. Abmeldung

Die Abmeldung (auch im Krankheitsfall) von einem Kursangebot ist bis eine Woche vor Kursbeginn schriftlich, per Fax, persönlich, telefonisch oder per E-Mail kostenfrei möglich. Erfolgt die Abmeldung nicht bis zu dieser Frist, werden die Kursgebühren in voller Höhe fällig. Bei Kursen mit Materialumlage z. B. bei Kochkursen oder Kreativkursen wird auch diese Umlage fällig, soweit nicht die Kursgebühr oder Umlage von einer anderen Person getragen wird.

Für berufliche Fortbildungen können Sonderbedingungen gelten, die mit der jeweiligen Leistungsbeschreibung bekannt gemacht werden.

Die Abmeldung von einer mehrtägigen Veranstaltung mit Übernachtung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich, per Fax, persönlich oder per E-Mail kostenfrei möglich. Erfolgt die Abmeldung nicht bis zu dieser Frist, werden die Teilnahmegebühren in voller Höhe fällig, soweit nicht die Teilnahmegebühr von einer anderen Person (Ersatzteilnehmer/-in) getragen wird.

Bei Studienfahrten sind wir im Normalfall Reisevermittler. Es gelten dann folgende Regelungen zur Abmeldung:

Bei Abmeldung werden eventuell angefallene Kosten in Rechnung gestellt. Darüber hinaus gelten die Stornobedingungen des jeweiligen Reiseveranstalters. Insofern keine Reiserücktrittsversicherung im Preis eingeschlossen ist, wird der Abschluss einer solchen Versicherung empfohlen. Die Einrichtung bzw. der Reiseveranstalter kann vom Reisevertrag zurücktreten, wenn die Durchführung der Reise infolge von bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbaren und außergewöhnlichen Umständen erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt wird bzw. sich nicht genügend Teilnehmende angemeldet haben. Über die vorgenannten Umstände werden die Teilnehmenden informiert, bereits gezahlte Gebühren erhalten sie zurück. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

 

4. Bescheinigung

Teilnahmebescheinigungen und Zertifikate werden nach der Rahmenverordnung für die Vergabe von Zertifikaten, Zeugnissen, Bischöflichen Beauftragungen im Verantwortungsbereich der Hauptabteilung Seelsorge im Bischöflichen Generalvikariat Münster erstellt und nach der Veranstaltung ausgestellt.

 

5. Datenschutz

Wir beachten bei unserem sorgfältigen und verantwortungsvollen Umgang mit den personenbezogenen Daten der Kursteilnehmenden die gesetzlichen Vorgaben aus dem Kirchlichen Datenschutz (KDG). In unserer Datenschutzerklärung informieren wir die Teilnehmenden vollumfänglich über die Art und den Umfang der Datenverarbeitung. Eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur auf Basis eines gesetzlichen Erlaubnistatbestandes bzw. nach Erteilung einer wirksamen Einwilligung durch den Betroffenen.

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Webseite unter dem Feld „Datenschutz". Für den Fall, dass Ihnen der Zugang zum Internet nicht ohne weiteres möglich ist, stellen wir Ihnen auf Wunsch auch gerne eine gedruckte Version der Datenschutzerklärung zur Verfügung.

 

6. Streitschlichtung

Das Bildungsforum Kleve (HdF Emmerich, FBS Geldern-Kevelaer, FBS Kalkar, FBS Kleve und das Kreisbildungswerk Kleve) nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen oder Probleme haben.

 

7. Haftung des Veranstalters und Versicherung

Schadensersatzansprüche des Teilnehmenden sind ausgeschlossen.

Nicht von dem Haftungsausschluss erfasst sind die nachfolgend enumerativ aufgezählten Punkte:

  1. Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen.
  2. Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  3. Die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters beruhen.
  4. Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen.

Alle Teilnehmenden sind während der Veranstaltung gegen Unfall versichert.

Die Einbringung von Fahrzeugen und sonstigen Gegenständen des Teilnehmenden in den Einwirkungsbereich des Verwenders erfolgt auf eigene Gefahr, ohne dass für diese Gegenstände ein Verwahrungsvertrag mit entsprechenden Obhutspflichten zustande kommt.

 

8. Haftung des Teilnehmenden

Der Teilnehmende haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, insbesondere für Beschädigungen der Einrichtung oder des Inventars, für Verursachung von technischen Störungen sowie für über das übliche Maß hinausgehende Verunreinigungen etc., die durch ihn schuldhaft verursacht werden.

 

9. Widerrufsbelehrung bei Anmeldungen über das Internet oder per Telefon

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, d. h. ab Anmeldung für eine Veranstaltung.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die entsprechende Einrichtung des Kath. Bildungsforums, bei der Sie sich angemeldet hatten: HdF Emmerich, FBS Geldern-Kevelaer, FBS Kalkar, FBS Kleve oder KBW Kleve) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das im Anhang des Programmheftes zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

10. Gültigkeit und Geltung

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die genannten Teilnahmebedingungen gelten für alle von den Einrichtungen des Kath. Bildungsforums Kleve durchgeführten Veranstaltungen. Durch Ihre Anmeldung erklären Sie sich damit einverstanden.

 

Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

zur Teilnahme an Online Kursendes Katholischen Bildungsforums

gültig ab 19.06.2020

1. Geltungsbereich

Für unsere Online-Kurse gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Bildungsangebote und Veranstaltungen des Katholischen Bildungsforums im Kreisdekanat Kleve. Das Vertragswerk können Sie auf unserer Internetseite unter dem Link: www.kbw-kleve.de/rechtliches/agb einsehen. Wir stellen Ihnen bei Vertragsschluss ein Exemplar des Vertragswerks zur Verfügung.

Weiterhin gilt diese Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unsere Online-Kurse.

Steht eine Vertragsklausel aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Bildungsangebote und Veranstaltungen des Katholischen Bildungsforums im Kreisdekanat Kleve mit dieser Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch, finden die Vertragsklauseln dieser Ergänzung auf den Vertrag Anwendung.

 

2. Videokonferenzanbieter

Zur Durchführung unserer Online-Kurse bedienen wir uns externer Videokonferenzanbieter, wie beispielsweise Zoom, Skype und Microsoft Teams. Bitte beachten Sie, dass einzelne Modalitäten der Vertragsdurchführung, wie das Bereitstellen von Funktionen sowie die Sicherheitsvorkehrungen Ihrer Daten von den Leistungen des jeweiligen Videokonferenzanbieters abhängen.

 

3. Zugang zu unseren Online-Kursen

a)   Die Teilnahme an unseren Online-Kursen ist passwortgeschützt.

Zur Teilnahme an unseren Online-Kursen übersenden wir dem Kunden Zugangsdaten. Der Kunde erhält in der Regel von uns einen Link, unter dem unserem Online-Kurs beitreten werden kann. Der Kunde hat je nach dem jeweiligen externen Videokonferenzanbieter zudem die Möglichkeit, mobil durch Eingabe einer Meeting-ID und eines Passwortes Zugang zu unseren Online-Kursen zu erhalten.

b)   Die Zugangsdaten dürfen ausschließlich von dem Kunden verwendet werden und sind nur für diesen gültig.

c)   Die Zugangsdaten sind nur für die einmalige Verwendung gültig. Der Zugang zu dem Video, über das der Online-Kurs angeboten wird, steht dem Kunden nur für die Dauer des jeweiligen Kurses zur Verfügung.

d)   Dem Kunden ist es untersagt, die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

e)   Der Kunde verpflichtet, eine Teilnahme von Personen, die nicht selber Vertragspartner des Online-Kurses geworden sind, zu untersagen und zu verhindern.

f)    Eine vertragswidrige Verwendung der Zugangsdaten berechtigen den Anbieter, den Kunden von der Teilnahme an dem Online-Kurs auszuschließen.

 

4. IT-Infrastruktur und Software

Der Kunde trifft auf eigene Kosten und unter eigener Verantwortung die technischen Vorkehrungen für den Zugang zu den Online-Kursen. Zu den technischen Vorkehrungen zählen exemplarisch eine geeignete Internet-Verbindung, die Einrichtung von Betriebssystemsoftware und Hardware. Das Risiko für eine störungsfreie Datenübertragung besteht bei unserem Vertragspartner.

 

5. Haftung des Anbieters

Schadensersatzansprüche des Anbieters sind ausgeschlossen.

Nicht von dem Haftungsausschluss erfasst sind die nachfolgend enumerativ aufgezählten Punkte:

a)   Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

b)   Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

c)   Die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

d)   Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

 

Wir möchten den Kunden darauf hinweisen, dass die Teilnahme an unseren Online-Sportkursen mit gesundheitlichen Risiken behaftet ist. Informieren Sie sich daher vor der Kursteilnahme bei Ihrem Arzt, ob Sie die gesundheitlichen Anforderungen erfüllen. Um mögliche Verletzungen vorzubeugen, obliegt es daher dem Kunden, eine Sportübung im Zweifel nicht durchzuführen oder frühzeitig abzubrechen. Sofern Sie befürchten, eine Sportübung nicht ordnungsgemäß auszuüben oder ähnliche Probleme auftreten, kontaktieren Sie umgehend den Kursleiter.

 

6. Urheberrecht

a)   Unsere Online-Kurse sowie Unterlagen, die wir dem Kunden während unserer Kurse zur Verfügung stellen, sind urheberrechtlich geschützt.

b)   Mit Vertragsschluss wird dem Kunden ein einfaches und zeitlich auf die Dauer des Online-Kurses beschränktes Nutzungsrecht nach § 31 Abs. 2 UrhG eingeräumt, das den Kunden berechtigt, das Video abzuspielen und an unserem Online-Kurs teilzunehmen. Das einfache Nutzungsrecht ist auf den Kunden beschränkt und kann nicht auf Dritte übertragen werden.

c)   Die Verwertungsrechte nach §§ 15ff UrhG verbleiben bei dem Anbieter. Der Kunde ist insbesondere nicht dazu berechtigt, eine Aufzeichnung und/oder ein Transkript über den Online-Kurs selbst anzufertigen oder von dem externen Videokonferenzanbieter anzufordern. Eine gewerbliche oder private Vervielfältigung oder Verbreitung des Videos, Transkripts oder der Unterlagen ist untersagt. Dem Kunden ist daher zum Beispiel nicht gestattet, Kopien von dem Video, dem Transkript oder unseren Unterlagen anzufertigen und diese zu verkaufen, vermieten, verleihen oder zu verschenken.

d)   Der Anbieter ist berechtigt im Falle eines Verstoßes gegen das einfache Nutzungsrecht Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

 

7. Schlussbestimmungen

a)   Es bestehen, soweit diese nicht gesondert erwähnt sind, keine Nebenabreden. Vertragsänderungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform; dies gilt auch für vorstehenden Halbsatz.

b)   Sollten einzelnen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Vertrag Lücken enthält.